Die Zeitung der kommunistischen Partei Chinas beschuldigte heute die Vereinigten Staaten der Online Kriegsführung im Iran, um dort, nach den Wahlen im letzten Jahr, einen Aufruhr zu schüren. Dies ist eine Reaktion auf Hilary Clintons Ansprache zur Freiheit im Internet, aus der letzten Woche.

Ein Leitartikel im People's Daily bezichtigte die USA eine "Hacker Truppe" eingesetzt zu haben, die soziale Netzwerke wie Twitter genutzt haben soll um Gerüchte zu verbreiten und Unruhen zu erzeugen.

"Hinter dem was Amerika Freie Meinungsäußerung nennt, verbergen sich blanke politische Intrigen. Wie ist es zu den Unruhen nach den iranischen Wahlen gekommen?" schreibt Wang Xiaoyang in dem Leitartikel. "Weil durch Amerika online Krieg geführt wurde. Über YouTube Videos und Twitter Microblogs, wodurch Gerüchte verbreitet wurden, gespalten wurde und Zerwürfnisse zwischen den Anhängern der konservativen Reformfraktion erzeugt wurden."

Washington merkte an, dass sie sich während der Unruhen dafür einsetzten, dass Twitter, was von den iranischen Protestlern gegen die Regierung intensiv genutzt wurde, offen bleibt. Verschiedene soziale Netzwerke, wie YouTube, Facebook und Twitter werden seit dem letzten Jahr in China gesperrt.

Der Artikel fragt rhetorisch, welche Obszönitäten und Aktivitäten, die Terrorismus unterstützen, in den Vereinigten Staaten im Netz erlaubt werden würden. "Wir haben die Befürchtung, dass es in den Augen amerikanischer Politikern nur freie Informationen gibt, die von Amerika kontrolliert werden und nur Nachrichten die von Amerika anerkannt werden freie Nachrichten sind. Nur Meinungsäußerung die von Amrika akzeptiert wird ist freie Meinungsäußerung und nur Informationsfluss der mit amerikanischen Interessen übereinstimmt ist freier Informationsfluss." heißt es weiter.

Damit wird die Entscheidung (der USA) angegriffen Nationen wie Cuba, den Iran, Syrien, den Sudan und Nord Korea, die mit amerikanischen Sanktionen belegt sind, vom Microsoft Instant Messaging Service abzuschneiden, was Amerikas erklärten Wunsch des freien Informatiosflusses verletzt. Washington sagte später, dass solche Dienstleistungen Demokratie gefördert haben und ihren Wiederaufbau unterstützten.

China gab erstmals eine zurückhaltende Reaktion auf Googles Ankündigung, dass sie nicht länger dazu bereit wären google.cn weiter zu zensieren. Der Internet Riese sagte, dass diese Entscheidung aufgrund der durch China fingierten Cyber Attacken, die auf Daten der E-Mail-Accounts von Menschenrechts-Aktivisten abzielten, gefällt wurde und zum Teil auch wegen der wachsenden Online-Zensur.

Clintons direkter Angriff auf China, in einer Rede, mit Verweisen auf die Berliner Mauer und einen "Informations Vorhang", die an den kalten Krieg erinnerte, verleitete Bejing dazu die Vereinigten Staaten zu warnen, dass diese Kritik den bilateralen Beziehungen schaden könnte. Clinton forderte China auf, eine umfassende und offene Untersuchung zu den Angriffen auf Google, im Dezember, einzuleiten.

In einem Interview, das heute von verschiedenen chinesischen Zeitungen abgedruckt wurde, sagte Zhou Yonglin, stellvertretender Direktor des »national computer network emergency response technical team«: "Jeder mit technischem Verständnis für Computer weiß, dass nur weil der Hacker eine chinesische IP Adresse benutzt hat, die Attacke nicht automatisch von einem chinesischen Hacker durchgeführt wurde."

Amerikanische Diplomaten instruierten am Freitag Blogger in China, in dem Bestreben die chinesische Öffentlichkeit zu erreichen. Es gab ein ähnliches Treffen während Barack Obamas Besuch im November.

Von Tania Branigan

Quelle: Global Research, frei übersetzt: Jakobus Dorloff